Spanische Regierung erklärt landesweiten Gesundheitsnotstand

Regierungschef: Nächtliche Ausgangssperre mit Ausnahme der Kanaren

Entscheidung nach einer Sondersitzung des Kabinetts in Madrid

Angesichts der hohen Corona-Infektionszahlen in Spanien hat die Regierung am Sonntag den landesweiten Gesundheitsnotstand ausgerufen. Regierungschef Pedro Sánchez sagte in einer Fernsehansprache, der Notstand werde bis Anfang Mai kommenden Jahres anhalten. Während dieser Zeit gelte in ganz Spanien mit Ausnahme der Kanarischen Inseln eine nächtliche Ausgangssperre.

"Die Situation, die wir durchleben, ist extrem", sagte Sánchez nach einer Sondersitzung seines Kabinetts. Der Gesundheitsnotstand sei "das wirksamste Werkzeug, um die Ansteckungskurve zu bremsen". Die nächtliche Ausgangssperre gelte grundsätzlich von 23.00 Uhr bis 06.00 Uhr morgens, doch könne in den Regionen je nach Lage von diesen Zeiten leicht abgewichen werden.

In einer Mitteilung der Regierung hieß es, sie reagiere mit diesem Schritt auf Bitten der einzelnen spanischen Regionen, die über den Gesundheitsnotstand Kompetenzen bei der Pandemiebekämpfung erhalten. Der Notstand soll demnach zunächst für 15 Tage gelten und dann vom Parlament um sechs Monate bis Anfang Mai verlängert werden.

Spanien ist eines der am schwersten von der Corona-Pandemie betroffenen Länder der Welt; fast 35.000 Menschen sind dort bereits im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion gestorben. Als erstes Land der EU hatte Spanien am vergangenen Mittwoch die Marke von einer Million registrierten Corona-Infektionen gemeldet.

Bereits während der ersten Infektionswelle im März hatte die spanische Zentralregierung den Gesundheitsnotstand ausgerufen. Er dauerte bis Juni.

Veröffentlicht: 25.10.2020 – Quelle: Agence-France-Presse