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EU-Kommission will enge Absprachen bei Ausstieg aus Corona-Maßnahmen

Brüssel schlägt schrittweise und lokal angepasste Lockerung vor

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen

Die EU-Kommission wünscht sich bei der künftigen Lockerung der Notfall-Maßnahmen wegen der Corona-Krise enge Absprachen unter den Mitgliedstaaten und mit Brüssel. "Bevor sie Maßnahmen zurücknehmen, sollten die Mitgliedstaaten zumindest die Kommission und sich gegenseitig rechtzeitig informieren und die jeweils anderen Sichtweisen berücksichtigen", heißt es in einem Text, über den die Kommission bei ihrer wöchentlichen Sitzung am Mittwoch beraten hatte und der AFP am Donnerstag vorlag.

Die Behörde legt in dem bislang unveröffentlichten Papier ihre Empfehlungen für eine koordinierte Rückkehr zur Normalität nach der Krise dar. Demnach sollten die Einschränkungen des öffentlichen Lebens schrittweise und mit ausreichend Zeit zwischen den einzelnen Schritten aufgehoben werden. Auch sollten die Restriktionen nicht flächendeckend - etwa landesweit - zurückgenommen werden, sondern auf lokaler Ebene je nach Lage vor Ort.

"Jede (...) Lockerung der Ausgangssperren wird unweigerlich zu einer entsprechenden Zunahme neuer Fälle führen", warnt die Kommission zudem. Lockerungen kämen erst in Frage, wenn die Ausbreitung der Krankheit sich über einen längeren Zeitraum deutlich verringert habe. Auch müssten genügend Kapazitäten für die medizinische Versorgung vorhanden sein, um "den Anstieg der Infektionsraten (...) verkraften zu können". Im Bedarfsfall sollten Einschränkungen schnell erneut eingeführt werden können.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hätte die "Ausstiegsstrategie" ursprünglich bereits am Mittwoch vorstellen sollen. Am Dienstagabend ruderte die Kommission allerdings zurück und vertagte die Veröffentlichung auf nach Ostern. Die Entscheidung sei nach Gesprächen mit einigen Mitgliedstaaten gefallen, sagte ein Kommissionssprecher. Die Kommission wolle nicht das Signal für Lockerungen an Orten geben, an denen die Zeit dafür noch nicht reif sei, fügte er hinzu.

Besonders zu Beginn der Pandemie in Europa hatten die einzelnen Länder sehr unterschiedlich reagiert. Die nationalen Regierungen hatten die EU-Kommission nun gebeten, einen Fahrplan für die Lockerungsmaßnahmen in Europa zu entwickeln. Manche Länder warteten aber nicht darauf, Österreich und Dänemark legten bereits nationale Pläne vor.

Veröffentlicht: 09.04.2020 – Quelle: Agence-France-Presse