Biden will verschärfte Corona-Einreisebestimmung kommende Woche in Kraft setzen

Präsident legt Strategie im Kampf gegen Pandemie für Wintermonate vor

US-Präsident Joe Biden

Mit verschärften Einreiseregeln, mehr Werbung für Impfungen und mehr kostenlosen Heimtests will US-Präsident Joe Biden inmitten der Ausbreitung der Omikron-Variante der Corona-Pandemie entgegentreten. Der Präsident wollte seine Corona-Strategie für die Wintermonate am Donnerstag bei einem Besuch der US-Gesundheitsforschungsbehörde NIH vorstellen. Als eine zentrale Maßnahme sollen ab kommender Woche die Vorgaben zu Coronatests für Einreisende verschärft werden.

Wie ein Regierungsvertreter sagte, werden Reisende vor Abflug Richtung USA dann einen höchstens einen Tag alten negativen Coronatest vorlegen müssen. Das gilt für US-Bürger und Ausländer gleichermaßen und unabhängig vom Impfstatus. Bislang konnten geimpfte Reisende einen bis zu drei Tage alten Test vorlegen. Ungeimpfte Ausländer dürften nur in seltenen Ausnahmefällen in die USA einreisen. Die neuen strikteren Regeln waren bereits am Mittwoch von der US-Gesundheitsbehörde CDC angekündigt worden.

Für Reisen innerhalb der USA wird Biden die bereits geltende Maskenpflicht in Flugzeugen, Zügen und Bussen verlängern. Der Präsident will auch die Bemühungen verstärken, dass Menschen sich gegen das Coronavirus impfen lassen und sich eine Auffrischungsimpfung geben lassen. Das soll sich insbesondere an ältere Menschen richten.

Die Überzeugungsarbeit des Präsidenten stößt vielerorts aber auf taube Ohren: In den USA sind nur knapp 60 Prozent der Gesamtbevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Und rund 100 Millionen Menschen, die Anspruch auf einen Booster hätten, haben das Angebot noch nicht in Anspruch genommen.

Versuche Bidens, die Zahl der Impfungen durch eine Impfpflicht für Staatsbedienstete und eine Impf- oder Testpflicht in großen Unternehmen nach oben zu treiben, stoßen auf erbitterten Widerstand der oppositionellen Republikaner, die vor Gericht gleich mehrere Erfolge gegen die Maßnahmen erzielen konnten.

Im Kampf gegen die Pandemie will Biden auch den Einsatz von Heimtests fördern. Krankenversicherungen sollen dazu verpflichtet werden, die Kosten für solche Tests "zu 100 Prozent" zu übernehmen, wie der US-Regierungsvertreter sagten. Für die vielen Menschen ohne Krankenversicherung soll die Zahl der kostenlosen Tests erhöht werden.

In den USA wachsen wie auch weltweit die Befürchtungen angesichts der Ausbreitung der neuen Omikron-Variante. Die US-Gesundheitsbehörde CDC hatte am Mittwoch den ersten Nachweis einer Omikron-Infektion in den USA mitgeteilt. Der Betroffene in Kalifornien war am 22. November aus Südafrika in die USA eingereist.

Biden hat wiederholt bekräftigt, dass er keine Rückkehr der Shutdowns anstrebt, die im vergangenen Jahr in vielen Bundesstaaten verhängt worden waren. Ohnehin liegt diese Entscheidungen bei den Gouverneuren. Im föderalen System der USA sind Bidens Befugnisse im Kampf gegen die Pandemie begrenzt. Auch deswegen sind die neuen Maßnahmen des Präsidenten von ihrem Ausmaß her begrenzt, unter anderem im Vergleich zu vielen europäischen Ländern.

Veröffentlicht: 02.12.2021 – Quelle: Agence-France-Presse